Nina Schläfli, Thurgauer Nationalrätin seit 2023, besuchte die Mitglieder und Sympis der SP Amriswil. Nina Schläfli ist den Amriswiler Sozialdemokraten sehr vertraut. Schon zu ihrer Zeit als SP-Kantonalpräsidentin war sie regelmässig zu Gast, meist am Sommerfest der SP Amriswil. Diesmal kam sie, um über ihre Arbeit in Bern zu berichten.
Ihre Arbeitsbelastung als Nationalrätin betrage etwa 70 Prozent, Parlamentarier mit einer zweiten Kommission kommen auf bis zu 90%. Faktisch sei der Nationalrat kein Milizparlament mehr. Nina Schläfli betont die wichtige Stellung der parlamentarischen Kommissionen in der Bundespolitik. Hier fänden die entscheidenden Diskussionen statt, hier passierten die Weichenstellungen und die Voten im Plenum seien oft nur noch für die Galerie. Nina Schläfli ist seit diesem Monat Präsidentin der Staatspolitischen Kommission, welche sich unter anderem mit dem Thema Asyl und Migration beschäftigt. Die Entscheide in diesen Bereichen seien für sie manchmal schwer zu verdauen. Zum Thema Arbeitsklima sagt Nina Schläfli, es gehe im Bundeshaus freundlicher zu, als es von aussen erscheint, auch wenn bei den Wertevorstellungen oft riesige Unterschiede bestünden. In der eigenen, der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion herrsche eine sehr gute Stimmung und vom oft zitierten Haifischbecken, wo man sich gegenseitig bekämpft, spüre sie nichts.
In ihrem Ausblick auf das politische Jahr 2026 erwähnte Nina Schläfli die vielen anstehenden Volksabstimmungen. Eine Abstimmung hob sie besonders hervor. Eine Annahme der Halbierungsinitiative am 8. März sei extrem gefährlich, weil nur starke öffentliche Medien, und nicht private Medien von Millionären, den demokratischen Austausch in der Schweiz gewährleisten.
In der anschliessenden Diskussionsrunde beantwortete Nina Schläfli viele Fragen. Zum Verbreiten von Lügen durch Politikerinnen und Politiker während Abstimmungskampagnen: Auch krasse Falschaussagen sind kaum zu unterbinden und juristisch sehr schwer zu bekämpfen. Zum Verhältnis zu den anderen Thurgauer Parlamentsmitgliedern: Mit ihren Ansichten befindet sich Nina Schläfli bei vielen Themen in einer anderen Position zu den anderen sieben. Auf der persönlichen Ebene gibt es aber durchaus gegenseitige Sympathien. Zu einem Amriswiler Stadtparlament: Das fände sie eine gute Idee.
