An der diesjährigen Budgetversammlung von SP und GRÜNEN stellte Finanzverwalter Roman Baker das Budget 2026 der Stadt vor, das Budget 2026 der Schule wurde von Schulpräsident Michael Stäheli präsentiert.
Stadt
Die Stadt Amriswil ist gemäss Finanzverwalter Roman Baker finanziell gut unterwegs. Es wurde in den letzten Jahren viel in die Infrastruktur investiert, so dass hier kein übermässiger Nachholbedarf besteht. Die laufenden und geplanten Projekte sind der Bushof, ein Kunstrasenspielfeld und eine Erweiterung des Pentorama. Roman Baker erwähnte auch die steigenden Kosten bei der sozialen Fürsorge. Hier sei Amriswil finanziell deutlich besser aufgestellt als andere Gemeinden, unter anderem wegen konsequenten Rückforderungen.
Die anschliessende Diskussion betraf folgende Fragen:
- Bedeuten gute Zahlen bei den Sozialen Diensten auch eine gute Arbeit? Die SP Amriswil will dieser Frage vertieft nachgehen und plant als nächstes einen Austausch mit den Verantwortlichen.
- Ist ein Kunstrasenplatz ökologisch vertretbar? Hier gab es klare Voten aus der Versammlung für das Projekt. Die Sportvereine seien wichtig für die gesellschaftliche Integration und hätten tatsächlich grossen Bedarf an zusätzlichen Sportplätzen. Mit dem neuen Platz entfallen diverse Autofahrten zu auswärtigen Sportplätzen und übrigens sei auch ein Naturrasenplatz ökologisch nicht verdachtsfrei.
Schule
Schulpräsident Michael Stäheli legte die finanziell schwierige Situation der Volksschulgemeinde dar. Die Bauprojekte und der zunehmend vielfältige Betrieb der Schule, welcher den geänderten gesellschaftlichen Entwicklungen geschuldet ist, belasten die Schulfinanzen in den nächsten Jahren massiv. Budgetiert ist wiederum eine Steuererhöhung um 2% und im Finanzplan sind jährlich weitere Steuererhöhungen vorgesehen, so dass in vier Jahren ein Steuerfuss von 103% erhoben werden müsste bei gleichzeitig starker Zunahme der Verschuldung.
Diskussion und Fragen:
- Jahrelang wurden sämtliche Bauprojekte und auch die Budgets der VSG mit jeweils grosser Zustimmung von den Stimmberechtigten genehmigt. Dies hat sich geändert. Vor kurzem wurde der Neubau Schule Sommeri an der Urne abgelehnt und politischer Widerstand gegen künftige Bauprojekte und gegen den sich verteuernden Schulbetrieb wird laut. Die geplanten Massnahmen seitens Schulbehörde werden es bei diesem Gegenwind sehr schwer haben und die Gefahr eines Scherbenhaufens ist sehr real. Die Frage an den Schulpräsidenten, wie dieser Situation begegnet werden könnte, konnte dieser nicht abschliessend beantworten.
- Der Betrieb der Schulergänzenden Betreuung und der Time-Out-Schule BEST sind kostenintensiv, werden vom Kanton nicht finanziert uns tragen stark zum Anstieg des Schulbudgets bei. Daher der Vorschlag eines Teilnehmers, diese zusätzlichen gesellschaftsrelevanten Projekte gesondert und nicht im normalen Schulbudget vorzulegen. Auf diese Weise müsste sich die Stimmbevölkerung bewusst mit der Frage auseinandersetzen, ob sie zur Finanzierung dieser gesellschaftlich und pädagogisch wichtigen Einrichtungen bereit ist.
Parolen
Beide Budgets wurden von der Versammlung einstimmig gutgeheissen.
